AGBs

ALLGEMEINE LIZENZBEDINGUNGEN
Für die Online-Datenbank http://www.leistungsbilanzvergleich.de
- im folgenden "Online-Datenbank" -
der ProCompare GmbH
- im folgenden "Lizenzgeber"
Stand: Januar 2010

I. Allgemeines

1. In der Online-Datenbank werden Finanzprodukte aus dem Bereich der geschlossenen Fonds durch ein objektives Prüfungsverfahren für alle Marktteilnehmer vergleichbar gemacht. Transparenz und die Vergleichbarkeit diverser Finanzprodukte sind für Investoren oftmals Anlage entscheidend. Die in der Online-Datenbank abrufbaren Informationen wurden den Prospekten und Leistungsbilanzen der jeweiligen Emittenten entnommen, es sei denn, die jeweilige Information enthält den ausdrücklichen Hinweis auf einen anderen Ursprung.

2. Der Lizenzgeber analysiert Finanzprodukte aus dem Bereich der geschlossenen Fonds, um Transparenz am Markt zu schaffen. Finanzberater, -vermittler und auch Investoren benötigen diese Vergleichbarkeit, um Entscheidungen pro oder contra einer bestimmten Kapitalanlage schnell und sicher treffen zu können.

3. Soweit dies nicht ausdrücklich anders angegeben ist, hat der Lizenzgeber die Richtigkeit der Angaben der Anbieter nicht überprüft. Der Lizenzgeber macht darauf aufmerksam, dass Fehler in den Leistungsbilanzen auch die Auswertungsergebnisse entsprechend fehlerhaft machen können.

II. Geltungsbereich

1. Der Lizenzgeber stellt die Online-Datenbank für Emissionshäuser, Banken, Fondskonzeptionäre, Finanzdienstleister, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Rechtsanwälte, Personen des deutschsprachigen Marktes sowie Medienpartner und anderen Marktteilnehmern, im folgenden "Lizenznehmer", über das Internet zur Verfügung.

2. Abweichende Bedingungen des Lizenznehmers erkennt der Lizenzgeber nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich.

III. Vertragsgegenstand

1. Vertragsgegenstand ist die Online-Datenbank.

2. Der Inhalt der Online-Datenbank wird kontinuierlich durch den Lizenzgeber aktualisiert. Neue Informationen erhält der Lizenznehmer online kostenfrei.

3. Neue Features, Tools oder zukünftige Ausbaustufen der Online-Datenbank außerhalb des Rahmenpaketes und zusätzliche Leistungen, wie z.B. Installationshilfe, Einweisung, Anpassung, Wartung oder Schulung sind nicht Gegenstand dieses Vertrages.

IV. Nutzungsumfang

1. Der Lizenzgeber überträgt dem Lizenznehmer der Online-Datenbank das zeitlich auf die Dauer des Vertrages begrenzte, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, die Online-Datenbank in unveränderter Form für eigene Zwecke zu nutzen.

2. Die Nutzung im Sinne dieses Vertrages umfasst als zulässige Handlung das Laden in den temporären Speicher oder in den permanenten Speicher. Dem Lizenznehmer ist es untersagt, Kopien zu erstellen. Ausgenommen hiervon sind Ausdrucke von Inhalten der Online-Datenbank, die über die Druckansicht oder Druckbutton erstellt werden, zum Zwecke der persönlichen Beratung eines potentiellen Investors bzw. für eigene Analysetätigkeiten, die zur Vorbereitung einer individuellen Beratung dienen.

3. Medienpartner sowie Initiatoren mit einer speziellen Initiatoren-Lizenz dürfen Informationen aus der Online-Datenbank im Rahmen ihrer Berichterstattung bzw. eigener Publikationen nach Rücksprache unter Angabe der Quelle veröffentlichen.

V. Verpflichtungen des Lizenznehmers

1. Wahrung der Rechte des Lizenzgebers
a) Unbeschadet der unter Nr. IV eingeräumten Nutzungsrechte behält der Lizenzgeber das Urheber- und Nutzungsrecht an der Online-Datenbank, einschließlich aller Bilder, Fotographien, Animationen und Texte.

b) Der Lizenznehmer verpflichtet sich, alle Rechte des Lizenzgebers zu achten und enthaltene Schutzrechtsvermerke der Online- Datenbank, wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert beizubehalten.

c) Der Lizenznehmer haftet unbeschadet weitergehender gesetzlicher Bestimmungen auch für alle Personen, die in seinem Gefahrenbereich tätig sind (Erfüllungsgehilfen, Angestellte, freie Mitarbeiter) und für Organisationsmängel. Dem Lizenznehmer obliegt die Beweislast, dass er die notwendigen organisatorischen Maßnahmen ergriffen hat, das der Missbrauch von Urheberoder Nutzungsrechten in seinem Gefahrenbereich bestmöglich unterbunden wurde.

d) Der Lizenznehmer erhält keinerlei Rechte an den Sourcen. Entsprechend sind die Veränderung oder Bearbeitung der Online- Datenbank oder Teile derselben, insbesondere das Reverse-Engineering oder Rückübersetzen (Dekompilieren) des Quellcodes in eine andere Darstellungsform untersagt.

e) Dem Lizenznehmer ist es nicht gestattet, die Online-Datenbank oder Teile derselben Dritten, die keine potentiellen Investoren sind, zugänglich zu machen.

f) Die Verwendung der Online-Datenbank zur Erstellung von Serienbriefen oder anderen Massensendungen ist untersagt.

g) Der Lizenznehmer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten geheim zu halten. Sollten mehrere Mitarbeiter in einem Unternehmen eine Lizenz erwerben wollen, ist ein Paketpreis verhandelbar.

2. Weitergabe
a) Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, die vertragsgegenständliche Online-Datenbank an Dritte entgeltlich oder unentgeltlich auf Dauer oder zeitlich begrenzt weiterzugeben.
b) Die Weitergabe an einen Dritten ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Lizenzgebers gestattet. Voraussetzung dafür ist die Zustimmung des Dritten zu den zum Zeitpunkt der Weitergabe geltenden Lizenzbedingungen und die Unterzeichnung einer entsprechenden Lizenzvereinbarung. Im Falle der Weitergabe verpflichtet sich der Lizenznehmer, sämtliche Zugangsdaten zu vernichten.

3. Vertragsstrafe
a) Bei einem Verstoß gegen die allgemeinen Lizenzbedingungen hat der Lizenznehmer eine Vertragsstrafe in Höhe von 25.000,00 Euro zu zahlen.

4. Weitergehende Schäden
a) Im Übrigen bleibt die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche hiervon unberührt.

VI. Beratungsausschluss

1. Die in die Online-Datenbank abrufbaren Informationen stellen keine Beratung im Sinne des Gesetzgebers durch den Lizenzgeber dar, insbesondere keine Anlage-, Rechts- oder Steuerberatung. Die Informationen können nicht eine individuelle Beratung ersetzen. Erst nach persönlicher Beratung durch einen Finanzberater, -vermittler, Steuerberater oder sonstige qualifizierte Person sowie aufgrund vollständiger Informationen, Prospekte und Gutachten sollte eine endgültige Anlageentscheidung getroffen werden.

2. Der Lizenznehmer verpflichtet sich (gemäß Nr. VI. 1.), den Anlageinteressenten darauf aufmerksam zu machen, dass die Online- Datenbank lediglich ein Beratungshilfsmittel darstellt, eine individuelle Anlageberatung jedoch in jedem Fall zwingend notwendig ist.

VII. Gewährleistung und Rügepflicht

1. Die Tauglichkeit der Online-Datenbank für einen bestimmten Zweck wird nicht gewährleistet.

2. Dem Lizenznehmer ist bekannt, dass nach derzeitigem technischen Stand Software nicht völlig fehlerfrei entwickelt werden kann.

3. Ein auftretender, reproduzierbarer technischer Mangel oder ein inhaltlicher Fehler sind durch den Lizenznehmer innerhalb von zwei Wochen nach Erkennbarkeit möglichst in schriftlicher Form dem Lizenzgeber anzuzeigen. Bei Verletzung der Rügepflicht gilt der betreffende Mangel als genehmigt.

4. Nach Auswertung des Mangels/Fehlers wird der Lizenzgeber innerhalb einer angemessenen Frist eine Nachbesserung durchführen.
a) Sollte nachweislich ein inhaltlicher Fehler vorliegen, wird der Lizenzgeber die entsprechende Information in der Online- Datenbank korrigieren oder aus dieser entfernen.

b) Erfolgt keine Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist ist der Lizenznehmer berechtigt, die Vergütung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

VIII. Haftung

1. Der Lizenzgeber haftet nur, sofern etwaige Schäden durch ihn oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

2. Die Haftung des Lizenzgebers wird auf einen Betrag in Höhe der Vergütung für zwölf Monate begrenzt.

3. Da der Lizenzgeber gemäß Nr. VI. keine Beratungsleistungen übernimmt, ist eine Haftung vom Lizenzgeber aus unterlassener oder fehlerhafter Beratung bzw. Aufklärung von vornherein ausgeschlossen.

4. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften und Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.

IX. Vergütung

1. Der Lizenznehmer zahlt für die Lizenz eine Vergütung, wie in der Lizenzvereinbarung vorgesehen. Die Vergütung wird, soweit nicht in der Lizenzvereinbarung anders vereinbart, sofort mit Beginn der Lizenzpartnerschaft, der Rechnung entsprechend, fällig.

X. Vertragslaufzeit

1. Die Vertragslaufzeit beträgt zwölf Monate ab Rechnungsstellung.

XI. Kündigung des Lizenzvertrages

1. Die Vertragsaufzeit verlängert sich jeweils um weitere zwölf Monate, wenn der Vertrag nicht schriftlich mit einer Frist von drei Monaten vor Ablauf gekündigt wird. Den Lizenznehmer trifft die Beweislast der form- und fristgerechten Kündigung.

2. Bei Verletzung der unter Nr. V. 1. bis 2. stehenden Verpflichtungen ist der Lizenzgeber berechtigt, den Lizenzvertrag fristlos und ersatzlos zu kündigen.

XII. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen

1. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Lizenzbedingungen beeinträchtigt die Gültigkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird eine rechtswirksame Ersatzregelung getroffen, die wirtschaftlich der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.

XIII. Geltendes Recht und Gerichtsstand

1. Für diesen Vertrag und sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand wird Berlin vereinbart.

Rückruf / Call Back

Bitte rufen Sie uns bei Fragen an oder vereinbaren Sie einen kostenlosen Rückruf über unser Call Back Formular.


Aktuelles

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Anzahl der Initiatoren: 1745
Anzahl der Fonds: 13764

Bearbeitungsstand

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28.06.2017 KanAm US-Fonds 2016
27.06.2017 Martin Schmälzle 2015